Friedenspolitischer AK: Kündigung des INF-Vertrages

Dienstag, 7. Mai 19.00 Pavillon
Zur Kündigung des INF-Vertrages referiert Regina Hagen von der Aktion Atomwaffen abschaffen.
Der INF-Vertrag legte die Vernichtung von Raketen mit einer Reichweite von 500 – 5000 km Reichweite durch USA und Russland fest und brachte deshalb gerade Europa mehr Sicherheit. Jetzt hat US-Präsident Trump diesen Vertrag aufgekündigt. Wir informieren uns, warum es dazu kam, was die Folgen sind und was wir noch dagegen tun können.

Danke für Ostermarsch – offenes Treffen am 26.4. fällt aus.

Heute sind wir geschafft: der Ostermarsch hat gut geklappt, mit etwa 600 Teilnehmern größer als letztes Jahr.

Jetzt haben wir uns eine kleine Pause verdient. Auch wegen anderer Veranstaltungen am 26.4. – z.B. um 19.00 in den verdi-Höfen zum Russland(feind)bild der deutschen Leitmedien – lassen wir das Offene Treffen am Freitag ausfallen. Wir sehen uns ja schon am 1. Mai wieder – auf dem Maifest des DGB, diesmal in der Goseriede zwischen DGB- und verdi-Haus.

Kommunalwahlen in der Türkei

Freundeskreis Hannover – Diyarbakir
Mittwoch, 10. April 2019 um 18.00 Uhr im SPD-Büro Linden/Limmer, Fortunastraße/Ecke Limmerstraße

Leyla Imret, Vorsitzende der HDP Deutschland wird über den Ausgang der Kommunalwahlen am 31. März in der Türkei sprechen.

Erfreulicherweise sind die Ergebnisse nicht so, wie Erdogan sich das gewünscht hat. In fast allen Städten im kurdischen Teil der Türkei hat die HDP gewonnen, so in Diyarbakir, Van, Cisre, Mardin, Batman, erstmals in Kars. Trotz aller Behinderungen durch die AKP Regierung. Einige Tage vor den Wahlen wurden in den kurdischen Städten  noch die öffentlichen Liegenschaften an das Amt für Religionsangelegenheiten übertragen.

Was ist gemeinnützig?

Das Friedensbüro ist als “gemeinnützig” anerkannt, kann also für Spenden Bescheinigungen für die Steuer ausstellen. Sicher nicht der Hauptgrund für Spenden, aber doch nützlich. In der letzten Zeit wurde verschiedenen Organisationen der Zivilgesellschaft diese Gemeinnützigkeit aberkannt – aktuell ist attac betroffen. Auch wir mußten uns Sorgen machen, als wir befragt wurden, wie unsere Kritik an der Bundeswehr mit dem Ziel “Förderung der Völkerfreundschaft” zu vereinbaren sei. Das war für uns selbstverständlich. Trotzdem beunruhigt uns die Tendenz, dass Organisationen, die nicht nur informieren, sondern auch zu Aktionen aufrufen, finanziell “bestraft” werden sollen. Wir bitten deshalb, die Petition zur Gemeinnützigkeit zu unterstützen:

https://www.openpetition.de/petition/online/die-zivilgesellschaft-nuetzt-der-gemeinschaft

Rüstungskonversion – Erfahrungen aus den gewerkschaftlichen Debatten von den 1980er Jahren bis heute

Mittwoch, 27. März um19.30 Uhr im Raschplatz-Pavillon, Lister Meile 4, Raum 1.

Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Reinhard Schwitzer (ehem. 1. Bevollmächtigter der IG Metall in Hannover)

Wir müssen uns als Friedensbewegung der Frage stellen: Was wird aus den Rüstungsbetrieben, wenn wir Rüstungsexportverbote und Abrüstung durchsetzen? Vor Jahren gab es dazu in den entsprechenden Betrieben wichtige Überlegungen. Was ist daraus geworden – wie beleben wir die Auseinandersetzung erneut?

Mayors for Peace: OB Schostok schreibt an Maas wegen Kündigung des INF-Vertrags

Die Kündigung des INF-Vertrags (Zur Begrenzung der Mittelstreckenwaffen) bringt für Europa neue Kriegsgefahr. Der Hannoversche OB Schostok schrieb deshalb als Mayor for Peace einen Brief an den Außenminister Maas. Wir dokumentieren:

https://www.hannover.de/Leben-in-der-Region-Hannover/Politik/Politische-Gremien/Mayors-for-Peace/Aktivit%C3%A4ten/Stellungnahme-zur-m%C3%B6glichen-Aufk%C3%BCndigung-des-INF-Vertrags-durch-die-USA

Aufmerksamkeit für den Ostermarsch

Wir planen Flash-mobs mit einer Schlange (lasst euch überraschen) zum letzten Termin:
Sa 13.4. 11.00 Treffen am Kröpcke – dann geht es durch die Georgstraße

Die LINKE lädt ein
am Samstag, 13. April um 15.00 im Stadtteilzentrum Ricklingen (Ricklinger Stadtweg 1)
zu einer Veranstaltung zum Thema “IST DIE EU EINE FRIEDENSMACHT?” mit dem MdB Tobias Pflüger, der auch im EU-Parlament für Friedenspolitik verantwortlich war.

Friedenspolitischer AK 2. April: 70 Jahre NATO

Dienstag, 2. April 19.00 im Pavillon
1949 wurde am 4. April die NATO gegründet – angeblich als “Verteidigungsbündnis”. Was ist daraus geworden? Die NATO führte Kriege in Europa (am 24.3. jährte sich der Angriff auf Jugoslawien zum 20. Mal.) und in anderen Erdteilen. Wie stehen wir dazu? Wie ist das Verhältnis zwischen NATO und EU? Viele interessante und wichtige Fragen.

Friedenspolitischer AK 5. März: Kündigung des INF-Vertrags

Am Dienstag, 5. März um 19.00 im Pavillon ist die Kündigung des INF-Vertrags unser Thema.

Unter http://neue-entspannungspolitik.berlin/themen/ findet man auf der rechten Seite verschiedene Artikel zur Kündigung des INF-Vertrags. Zum Inhalt des Vertrags findet man INfos unter: https://de.wikipedia.org/wiki/INF-Vertrag und http://www.peterhall.de/treaties/inf/inf1.html . Wenn man bei letzterem auf Text klickt, hat man den offiziellen Wortlaut in deutscher Sprache.

Im Gefängnis für eine atomwaffenfreie Welt

Am 21. März ging die JunepA-Aktive Clara Tempel in die JVA Hildesheim in Haft. Etwa 100 Freundinnen und Freunde aus unterschiedlichen Zusammenhängen begleiteten sie. Mit einer Dauermahnwache vom 21.-27.03. gegenüber vom Gefängnis wurde sie unterstützt. Jeden Tag gabes ein Protestfrühstück und ein Erzählcafé über aktivistische Gefängniserfahrungen.

Hintergrund:
2016 haben wir die Startbahn des Atomwaffenlagers Büchel besetzt. Es folgten einige Gerichtsverhandlungen und schließlich wurden einige von uns in dritter Instanz rechtskräftig wegen Hausfriedensbruch zu 30 Tagessätzen verurteilt.
Einen Teil der Tagessätze haben wir “verkauft” – sie wurden also von Unterstützer_innen übernommen. Doch den letzten Rest der Tagessätze (7 Stück) möchte Clara nicht bezahlen (lassen), sondern im Gefängnis, in einer sogenannten Ersatzfreiheitsstrafe absitzen.
Unterstützt wird Clara von der Prozesskampagne Wider§pruch.

Mit diesem Schritt möchte Clara noch einmal ihre Aktion Zivilen Ungehorsams bekräftigen. Sie sagt „Ich sehe keinen Grund dafür, die Geldstrafe zu bezahlen. Ich habe nichts Unrechtes getan, als ich deutsche Soldat_innen davon abgehalten habe, einen völkerrechtswidrigen Atomkrieg vorzubereiten“. Mit ihrer Entscheidung möchte Clara auch andere Menschen ermutigen, Zivilen Ungehorsam zu leisten und auch dafür ins Gefängnis zu gehen. „Wenn Gefängnisse keine Orte mehr sind, die uns Angst machen, können wir ganz frei entscheiden, welche Aktionen wir für richtig halten im Kampf für eine atomwaffenfreie und gerechtere Welt“.

Mehr Infos und Unterstützungsmöglichkeiten: http://junepa.blogsport.eu/aktionen/gefaengnis/
Kontakt: widerspruch-atomwaffen@riseup.net

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