08.07.20 Flaggentag der Mayors for Peace

11.00 – 11.30 Neues Rathaus, Trammplatz 2 (Anmeldung unter frieden2020plus@hannover-stadt.de erforderlich)
Auch in diesem Jahr werden rund 300 Städte des Netzwerkes Mayors for Peace in Deutschland am 8. Juli gemeinsam ein sichtbares Zeichen gegen Atomwaffen setzen. Vor den Rathäusern wird die Mayors for Peace Flagge gehisst. Der Flaggentag erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag, das am 8. Juli 1996 veröffentlicht wurde. Darin stellt der Internationale Gerichtshofs (IGH) in DenHaag, die höchste juristische Instanz der UNO, die Illegalität von Atomwaffen fest – deren Einsatz sei nur bei Existenzbedrohung des Staates möglicherweise zulässig, dies wurde offengelassen. Der IGH stellte weiter fest, dass „eine völkerrechtliche Verpflichtung (besteht), in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen“. (Quelle: http://archiv.friedenskooperative.de/)
Mit der Aktion setzen sich die Bürgermeister für den Frieden in diesem Jahr für die Verlängerung des New-Start-Vertrages ein. Das von den USA und Russland unterzeichnete Abkommen trat 2011 in Kraft. Es ist die letzte noch gültige Vereinbarung zur Begrenzung von Atomwaffen. Der Vertrag läuft im Februar 2021 aus. Neben der Forderung nach einer Verlängerung des New-Start-Vertrages appellieren die Mayors for Peace am Flaggentag an die Atommächte, den Atomwaffenverbotsvertrag von 2017 zu unterzeichnen.
Das Friedensbüro lädt anschließend zu einer Infoveranstaltung auf dem Platz der Weltausstellung ein.

Friedenspol. AK am 7.7.20: UN-Atomwaffenverbotsvertrag

Am Dienstag 07.07.20 jährt sich die Annahme des Atomwaffenverbotsvertrag in der UN-Vollversammlung zum 3. Mal. Aus diesem Anlass ist er Thema beim Friedenspolitischen AK. Wegen Corona wieder um 16.00 bei Hiltraud im Garten – wegen Corona telefonische Anmeldung unter 0157 7294 3176 erforderlich, dann auch Anfahrtsbeschreibung erhältlich.
Dieses Thema ist eine gute Vorbereitung für unseren Infostand am Flaggentag der Mayors for Peace am 87.20.

Black Lives Matter in Hannover

Zur Kundgebung am 27.6.20 wurde folgender Solidaritätsbeitrag erstellt, der aber nicht gehalten werden konnte:

Friedensbüro und DFG-VK

Rüstungsexporte und mörderische Mauern – zwei Seiten derselben Medaille: Gewinnen am Krieg, Abschotten gegen die von Krieg und Gewalt Betroffenen.

Die Abwehr gegen Geflüchtete führt auch zu Profiten: Frontex muss ausgestattet werden und Grenzanlagen in afrikanischen Ländern ebenso!

 Wir sagen: Grenzen zu für Waffen – Grenzen auf für Geflüchtete!
Ich möchte diese Forderung gern um einen aktuellen Satz ergänzen:
BLACK LIVES MATTER!

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Friedenspolitischer AK 2.6.20: Nukleare Teilhabe

Wir möchten zum Friedenspolitischen AK am 2.6.20 einladen – allerdings wegen Schließung des Pavillons ab 16.00 bei Hiltraud im Garten. Damit es nicht zu viele werden, ist telefonische Voranmeldung notwendig – Tel. 0157 7294 3176. Dort kann man dann auch die Anreisebeschreibung erfahren.

Zur Vorbereitung stehen folgende Matrialien zur Verfügung:
Otfried Nassauer zur Nuklearen Teilhabe aus dem Blättchen
Norman Paech zur Völkerrechtlichen Bewertung der Nuklearen Teilhabe
Marion Küpker zur Atommacht Deutschland
Xanthe Hall, ICAN

Gedenken an Befreiung

Gut zwei Dutzend Antifaschisten, Gewerkschafterinnen, Linke und Mitglieder der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN/BdA) aus Hannover und der Lüneburger Heide haben am Sonntag, 19. April der Befreiung des Konzenrationslagers Bergen-Belsen und des benachbarten Kriegsgefangenenlagers Hörsten gedacht. Sie versammelten sich unter Beachtung der Corona-Hygiene-Regeln vor dem Mahnmal des Kriegsgefangenenlagers in Hörsten, wo die Nazis mehrere tausend sowjetische Kriegsgefangene haben verrecken lassen. Am Mahnmal legte der DGB-Vorsitzende des Heidekreises, Charly Braun, einen Kranz nieder. Aktivistinnen der VVN/BdA waren mit Transparenten („Nie wieder Faschismus/Nie wieder Krieg“) präsent. Eine kleine Musikgruppe spielte u.a. das „Lieder der Moorsoldaten“. Reden wurden in diesem Jahr nicht gehalten wegen der Hygiene-Regeln der Corona-Pandemie.

Über das – diesmal sehr eingeschränkte – Gedenken an die Befreiung des KZ Bergen-Belsen berichtet die Gedenkstätte mit einer “virtuellen Veranstaltung”: https://www.befreiung1945.de/de/75-jahre-befreiung/gedenken-2020/

Rolf Beckers “Rede” zu unserem Ostermarsch


Ostermarsch – unser Nein zum Krieg – virtuell, reduziert auf gedanklichen, digital vermittelten Austausch? Hinnehmbar allenfalls als vorübergehende Einschränkung. Hierzu vorab Dank an die Flensburger und Schleswiger Genossinnen und Genossen der DFG/VK, denen es am heutigen Karfreitag gelang, ihre Mahnwache gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr vor den Toren vom Fliegerhorst Schleswig-Jagel durchzusetzen.

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